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Hartnäckigkeit Ist Gefragt | Noz
Zum Inhalt springen 12. 09. 2019 VDGN begrüßt Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Thüringen. Kritik an der Stichtagsregelung Auch in Thüringen hat die Landespolitik die Zeichen der Zeit erkannt. Am heutigen Donnerstag hat der Landtag in Erfurt einstimmig – bei Enthaltung der CDU – die Aufhebung der Straßenausbaubeiträge und eine entsprechende Änderung des Kommunalabgabengesetzes beschlossen. Der Gesetzentwurf war von den Regierungsfraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen vorgelegt worden. Dazu erklärt der Präsident des Verbandes Deutscher Grundstücksnutzer (VDGN), Christian Gräff: "Wir sind sehr froh darüber, dass nun auch in Thüringen die Straßenausbaubeiträge abgeschafft wurden. Damit sind es bereits sieben Bundesländer, in denen diese unsoziale und ungerechte Kommunalabgabe nicht mehr erhoben wird. Weitere Bundesländer werden mit Sicherheit bald folgen. Hartnäckigkeit ist gefragt | NOZ. Für die vielen Eigenheimbesitzer in Thüringen freuen wir uns, dass sie in Zukunft keine Angst mehr vor horrenden Beitragsforderungen im vier- und fünfstelligen Bereich mehr haben müssen.
Dabei zeichnet sich die Schweiz auch heute noch durch eine besonders zögerliche Haltung gegenüber der Institutionalisierung von Massnahmen aus, die Care-Arbeit leistenden Frauen* oder Müttern wie auch Männern* oder Vätern, die zwar mehr und mehr anpacken, aber dennoch klar weniger leisten, Entlastung bieten würden. Weitere brennende Themen sind die nach wie vor bestehenden Lohndifferenzen zwischen Männern* und Frauen* von gut 18% (das macht durchschnittlich 1455 Fr. pro Monat, siehe Eidgenössisches Büro für Gleichstellung). Die Differenz ist vor allem darauf zurück zu führen, dass Frauen* oft in Beschäftigungsfeldern arbeiten, die schlechter bezahlt sind, sowie, dass sie seltener in Führungspositionen anzutreffen sind als Männer*. Doch gleichzeitig sind gut 40% des Differenzbetrags auf Diskriminierung zurückzuführen. So verdienen Frauen* mit gleicher Qualifikation und gleichen Aufgaben weniger Lohn als Männer* und dies gilt speziell für die Privatwirtschaft. Backlash in der aktuellen Diskussion Neben diesen Faktoren liegt ein zentrales auslösendes Moment 2019 in einem «Backlash» gegenüber der Gleichstellungsthematik, der sowohl in politischen Rhetoriken wie auch in Qualitätsmedien um sich greift.