Fruchthallstraße 15 67655 Kaiserslautern De
Am Montag, 14. 02. 2022, 15:00 Uhr findet in der Fruchthalle, Fruchthallstraße 10, 67655 Kaiserslautern eine Sitzung des Stadtrates statt. Die Sitzung findet als Hybrid-Sitzung statt und wird über den Youtube-Kanal der Stadt gestreamt. T a g e s o r d n u n g: Öffentlicher Teil 1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 2. Resolution für demokratische Werte und ein solidarisches Miteinander in Kaiserslautern (Antrag der Fraktion DIE LINKE) 3. Vorbereitung der Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters der Stadt Kaiserslautern a) Vorschlag zur Festlegung des Wahltermins und des Termins einer evtl. Stichwahl b) Beschlussfassung über die Stellenausschreibung 4. Bekanntmachung Sitzung des Stadtrates, 14.02.. Änderung der Wettbürosteuersatzung 5. Stadtteil Morlautern, Bebauungsplanentwurf "Haselstraße – Otterbacher Straße – Otterberger Straße", Ausweisung eines Allgemeinen Wohngebiets (Beschlussfassung über die während der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen, die während der erneuten Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen und den Bebauungsplan als Satzung) 6.
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