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Der Plan muss allen Gläubigern vorgelegt werden und bedarf deren Zustimmung. Danach kann der Vergleich vertraglich festgehalten werden. Wird der Zahlungsplan wie beschrieben bedient, ist man nach der vertraglich geregelten Zeit schuldenfrei.

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Shop Akademie Service & Support Rz. 98 Muster 3. 13: Vergleich mit Verfallsklausel Muster 3. 13: Vergleich mit Verfallsklausel An das □ Amtsgericht Landgericht Oberlandesgericht in _________________________ In dem Rechtsstreit Kläger. /. Beklagter Az: _________________________ wird namens und in Vollmacht des _________________________ beantragt, kurzfristig einen Termin zur Protokollierung des Vergleiches zu bestimmen. den Vergleich nach § 278 Abs. 6 ZPO ohne erneute mündliche Verhandlung im Beschlusswege festzustellen, nachdem auch der _________________________ dem Vergleich schriftlich zugestimmt haben wird. Die Parteien haben sich geeinigt, den Rechtsstreit vergleichsweise zu beenden, und bitten, Termin zur Protokollierung folgenden Vergleiches zu bestimmen: 1. Außergerichtlicher vergleich master 1. Der Beklagte verpflichtet sich, an den Kläger _________________________ EUR bis zum _________________________ zu zahlen. 2. Für den Fall, dass die Zahlung bis zum _________________________ nicht erfolgt ist, verpflichtet sich der Beklagte an den Kläger _________________________ EUR nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz seit dem _________________________ zu zahlen.

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die generelle, umfassende Saldoklausel " per Saldo aller Ansprüche " dem unverfälscht zustande gekommenen, freien Willen beider Parteien, zwischen welchen kein Machtgefälle herrscht, entspricht Vergleich im Konkurs über Ansprüche der Konkursmasse gegen Drittschuldner Echter Vergleich: Sowohl die Konkursmasse, als auch die andere Partei kommen einander durch wechselseitige Zugeständnisse entgegen; die Genehmigungskompetenz liegt beim Gläubigerausschuss, sofern ein solcher gewählt wurde (Art. Außergerichtlicher Vergleich Muster PDF Word Vorlage. 237 Abs. 3 Ziff. 3 SchKG) Unechter Vergleich: Die Konkursmasse verzichtet einseitig auf Ansprüche, weshalb es sich nicht mehr um einen Vergleich, sondern um einen Erlass oder Verzicht handelt; die Genehmigungskompetenz liegt bei der Gläubigergesamtheit (2. Gläubigerversammlung oder zirkulationsweise Beschlussfassung), welche die Abschreibung des Anspruches zu beschliessen hat, was dann zum Abtretungsangebot an alle Gläubiger gemäss Art.

Die Vereinbarung des Verzichtes auf die Restforderung erlischt in diesem Fall mit sofortiger Wirkung.

Wednesday, 31 July 2024