Nacheheliche Solidarität Wie Lange
04. 2010 – Az. : XII ZR 89/08). Hierbei ist vor allem zu berücksichtigen, ob die Ehe sich negativ auf die Möglichkeit des erkrankten Ehegatten ausgewirkt hat, für den eigenen Unterhalt zu sorgen. So kann ein Ehegatte etwa durch die Pflege oder Erziehung eines gemeinsamen Kindes oder die alleinige Haushaltsführung daran gehindert sein, einer eigenen Erwerbstätigkeit nachzugehen. Im Hinblick auf die nacheheliche Solidarität ist zudem die Dauer der Ehe zu berücksichtigen. Bei einer fünfjährigen kinderlosen Ehe kann daher eine Unangemessenheit eher angenommen werden als bei einer 26-jährigen Ehe, im Verlaufe derer sich ein Partner ausschließlich der Pflege eines kranken Kindes und der Haushaltsführung gewidmet hat. Die Bedeutung der Ehedauer - das muss jeder Anwalt beachten!. Renteneinkünfte – dazu gehören insbesondere auch Erwerbsunfähigkeitsrenten und gesetzliche Unfallrenten – mindern den zu zahlenden Unterhalt. Eine Rentennachzahlung kann auch zu einem Erstattungsanspruch des Unterhaltszahlers führen. Wenn eine Rente rückwirkend für einen Zeitraum bewilligt wird, zu dem auch Unterhaltszahlungen geflossen sind, kann der zahlende Ex-Partner Rückzahlung des überzahlten Betrages verlangen.
- Nacheheliche Solidarität & Unterhalt •§• SCHEIDUNG 2022
- Herabsetzung Befristung des nachehelichen Unterhalts
- Die Bedeutung der Ehedauer - das muss jeder Anwalt beachten!
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Nacheheliche Solidarität &Amp; Unterhalt •§• Scheidung 2022
Dabei ist auch eine über die Kompensation ehebedingter Nachteile hinausgehende nacheheliche Solidarität zu berücksichtigen (im Anschluss an das Senatsurteil vom 17. Februar 2010 - XII ZR 140/08 - FamRZ 2010, 629). c) Die Ehedauer gewinnt durch eine wirtschaftliche Verflechtung an Gewicht, die insbesondere durch Aufgabe einer eigenen Erwerbstätigkeit wegen der Betreuung gemeinsamer Kinder oder der Haushaltsführung eintritt (im Anschluss an das Senatsurteil vom 11. August 2010 - XII ZR 102/09 - zur Veröffentlichung bestimmt). OLG Koblenz - Beschluss vom 06. 04. Nacheheliche Solidarität & Unterhalt •§• SCHEIDUNG 2022. 2016: Ausschluss des nachehelichen Unterhaltsanspruchs wegen kurzer Ehedauer 1. Von einer kurzen Ehedauer i. S. von § 1579 Nr. 1 BGB ist auszugehen, wenn die antragstellende Ehefrau den Scheidungsantrag 13 Monate nach der Eheschließung eingereicht hat und dieser nach 17 Monaten Ehedauer zugestellt wird. Die Belange eines gemeinsamen Kindes erfordern insoweit nur eine umfassende Abwägung, ob trotz einer kurzen Ehe das Vorliegen eines Härtegrundes zu verneinen ist.
Herabsetzung Befristung Des Nachehelichen Unterhalts
Die Bedeutung Der Ehedauer - Das Muss Jeder Anwalt Beachten!
Eine lange Ehedauer spricht für eine zu berücksichtigende starke wirtschaftliche Verpflichtung und für eine auch über die Ehezeit hinausgehende wechselseitige Verantwortung der Eheleute für einander. Hat der unterhaltsberechtigte Ehegatte durch die Ehe berufliche Nachteile erlitten, so muss er diese so gut wie möglich kompensieren. Ist eine vollständige Kompensation ausgeschlossen, so verbleibt der andere dauerhaft unterhaltspflichtig. Resultieren die Beeinträchtigungen allerdings nicht unmittelbar aus der Ehe, sondern sind vielmehr schicksalshaft, bleibt der Unterhaltsanspruch zu befristen. Denn auf Seiten des Unterhaltspflichtigen ist dann einen unbefristete Pflicht zur Unterhaltszahlung nicht zu billigen und zumutbar. Text: Rechtsanwalt Georg Goebel / Weitere Infos:
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Da im Rahmen der Billigkeitsabwägung nach § 1578b BGB das Vorliegen ehebedingter Nachteile nur "insbesondere" zu berücksichtigen ist, können auch andere Gründe (z. B. alleine die Dauer der Ehe) im Rahmen der Billigkeitsabwägung erheblich sein (vgl. BVerfG, FamRZ 2010, 867 f. ). So kann die mit einer langen Ehedauer verbundene wirtschaftliche Verflechtung der Ehegatten, die insbesondere durch eine zeitweise Aufgabe einer eigenen Erwerbstätigkeit wegen der Betreuung gemeinsamer Kinder oder der Haushaltsführung eintritt, auch dann gegen eine zeitliche Begrenzung sprechen, wenn keine ehebedingten Nachteile vorliegen (BGH, Rdnr. 33, FamRZ 2010, 1971 ff. ; BGH, Rdnr. 48, FamRZ 2010, 1637 ff. m. Anm. BORTH). Nur beispielhaft aufgezählt sind Pflege und Erziehung von gemeinschaftlichen Kindern, die Gestaltung von Haushaltsführung und Erwerbstätigkeit und die Dauer der Ehe, wobei nach der Begründung des Gesetzgebers der Dauer der Ehe eine besondere Bedeutung zukommen soll (BT-Drucks. 16/1830, S. 19).
29. 01. 2003 – XII ZR 92/01, DRsp-Nr. 2003/5191 = FamRZ 2003, 590, 592). Diese Linie verfolgen nunmehr – soweit ersichtlich – auch die Instanzgerichte. Vor dem Hintergrund der entstandenen Unsicherheit erscheint gleichwohl eine gesetzliche Klarstellung angebracht. Diese erfolgt durch die eigenständige Nennung des Tatbestandsmerkmals der Ehedauer als weiterem [sic! ] Billigkeitsmaßstab[s] für die Herabsetzung von Unterhaltsansprüchen neben dem Bestehen ehebedingter Nachteile in § 1578b Abs. 1 Satz 2 BGB. " Zum Hintergrund: Am 15. 2012 teilte der Parlamentarische Staatssekretär Dr. Max Stadler mit: " Bereits in seiner jetzigen Fassung ermöglicht § 1578b BGB also die Gewährung hinreichenden Vertrauensschutzes. Insoweit erwägt das Bundesministerium der Justiz eine gesetzliche Klarstellung, dass die Ehedauer auch ungeachtet des Vorliegens ehebedingter Nachteile einer Beschränkung des Anspruchs auf nachehelichen Unterhalt entgegenstehen kann. Die Meinungsbildung hinsichtlich der näheren Ausgestaltung einer solchen Klarstellung ist noch nicht abgeschlossen" ( BT-Drs.