§ 771 Zpo - Drittwiderspruchsklage - Dejure.Org
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771 Zpo Schema Types
Begründetheit 1. Allgemeine Verfahrensvoraussetzungen: Prüfung Rechts- und Parteifähigkeit, Rechtsschutzbedürfnis idR keine Probleme (P) Prüfungsrecht des Gerichtsvollziehers bzgl. Rechtsfähigkeit 2. Vollstreckungsrecht, 771 ZPO - Drittwiderspruchsklage | Jura4Students.de Bibliothek. Allgemeine ZVS-Voraussetzungen: Titel, Klausel, Zustellung (P) Titel (Bestimmbarkeit, mat. Einwände) (P) Zustellung, §§ 178, 189 ZPO (P) §§ 751, 756, 765m 803 ZPO 3. Besondere Voraussetzungen (P) Hilfspfändung (P) § 809 ZPO (Relevanter Zeitpunkt, Widerrufsproblematik, § 242 BGB, § 739 ZPO, neLG) (P) Evidentes Dritteigentum: dann Verstoß gegen § 808 I (P) § 811 ZPO (P) § 865 II ZPO iVm §§ 1120 ff. BGB bei Grundstücken (P) §§ 758 f. ZPO bei Wohnungsdurchsuchung (P) § 885 ZPO bei Räumungsvollstreckung (P) Formelle Fehler des PfüB bei Erinnerung gegen PfüB (P) Zeitpunkt der Beurteilung des Gerichts
Kornol/Wahlmannn Zwangsvollstreckungsrecht Rn. 294 (Prüfungsschema Rn. 295 ff. ); Heiderhoff/Skamel Zwangsvollstreckungsrecht Rn. 594, 601 (Prüfungsschema Rn. 596). Hier hilft § 805 ZPO. Mit der Klage auf vorzugsweise Befriedigung kann der Vermieter (Verpächter, Gastwirt) zumindest verlangen, dass er aus dem Erlös der durchgeführten Pfandverwertung bevorzugt befriedigt wird. Problem - Vorbehalts- und Sicherungseigentum | Jura Online. Klagt Lisa aus § 805 ZPO, bekommt sie für ihre Mietforderung vorrangig (vor dem Telefonanbieter) den Erlös ausbezahlt. Video wird geladen... Falls das Video nach kurzer Zeit nicht angezeigt wird: Anleitung zur Videoanzeige 2. Zulässigkeit 573 Die Klage auf vorzugsweise Befriedigung ist statthaft bei einer Vollstreckung (durch den Gerichtsvollzieher) wegen einer Geldforderung in eine bewegliche Sache. Das ergibt sich aus dem Wortlaut ("Besitz") und der systematischen Stellung der Norm im Titel 2. Kornol/Wahlmann Zwangsvollstreckungsrecht Rn. 295. Der Kläger muss das Bestehen eines besitzlosen Pfandrechts schlüssig behaupten (das tatsächliche Bestehen erfolgt in der Begründetheitsprüfung).